UN fordert Aussetzung der Abschiebung von Migranten

Experten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) haben die Behörden in aller Welt aufgefordert, Abschiebeprogramme für Migranten ohne gültige Einwanderungspapiere auszusetzen. Die IOM betrachtet derartige Maßnahmen als eine Verletzung der Menschenrechte im Zusammenhang mit der Pandemie.

Die Organisation stellt fest, dass viele Staaten als Reaktion auf die Ausbreitung der Coronavirus-Infektion ihre Grenzen vorübergehend geschlossen und die Bewegungsfreiheit eingeschränkt haben. Diese Maßnahmen dürften nicht diskriminierend sein und müssten für alle, auch für Migranten und Asylbewerber, gleichermaßen gelten, so das Parlament.

Die IOM ist der Ansicht, dass die zwangsweise Rückführung von Menschen an Orte, an denen sie selbst, ihre Gesundheit und ihre Menschenwürde gefährdet sind, gegen die Menschenrechte verstößt. IOM-Experten fordern die Einstellung solcher Praktiken, einschließlich der Aufgabe von Programmen zur Masseninhaftierung von Migranten an den Grenzen. Es ist notwendig, jeden Fall einzeln zu bewerten und allen, auch den Kindern, den notwendigen Schutz zu gewähren, betonen die IOM-Experten.

„Dies steht im Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen, deren Bestimmungen nicht ausgesetzt werden können“, erklärte die IOM in einer Erklärung. – Sie sind ein wichtiger Bestandteil eines wirksamen Ansatzes zur Bekämpfung von COVID-19 und dienen den Interessen aller.

Die erzwungene Rückkehr birgt nach Ansicht der Vereinten Nationen ernsthafte Risiken für die Gesundheit der Migranten selbst, der Regierungsbeamten, des Gesundheitspersonals und der Sozialarbeiter, sowohl im Herkunfts- als auch im Zielland. Nach ihrer Rückkehr müssen die Migranten nicht nur auf COVID-19 getestet werden, sondern auch in Quarantäne gehalten werden. Diese Maßnahmen stellen eine zusätzliche Belastung für das Gesundheitssystem im Rahmen der anhaltenden Krise dar.

Außerdem müssen die zurückgekehrten Migranten von ihren Familien getrennt werden und sehen sich nach Beendigung der Quarantäne mit zahlreichen Schwierigkeiten konfrontiert: fehlendes Einkommen, schwaches Gesundheitssystem, Probleme mit der Wasserversorgung, Diskriminierung und Beschränkungen, die auferlegt wurden, um die Ausbreitung der Infektion zu bremsen. In einigen Fällen laufen die zurückgekehrten Migranten Gefahr, in die Hände von Menschenhändlern oder anderen kriminellen Gruppen zu fallen.

Die IOM erinnert an die Verpflichtungen der Länder, die dem Globalen Pakt für sichere, geordnete und legale Migration beigetreten sind. In dem Dokument heißt es, dass die Rechte aller Migranten, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus, geachtet werden müssen. Der UN-Generalsekretär rief die Staaten kürzlich dazu auf, Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Menschen zu ergreifen, die sich außerhalb ihres Landes aufhalten, einschließlich der Gewährung eines vorübergehenden Status und der Aussetzung von Abschiebungen sowie der Freilassung von inhaftierten Personen.

Das UN-Netzwerk für Migration, das mit der Überwachung der Umsetzung des Globalen Pakts betraut ist, ist bereit, die Länder in dieser Frage zu beraten und zu unterstützen.

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